Die Ukraine: Die Steppen-Schweiz, die nie entstand

Über eine verpasste historische Chance, den ukrainischen Nationalstaat und die Frage, ob sich die heutige Katastrophe hätte verhindern lassen.

Ich bin zunehmend überzeugt, dass einer der verhängnisvollsten Fehler der unabhängigen Ukraine bereits beim Aufbau ihres Staates begangen wurde.

Aus der Sowjetunion erbte sie eine riesige Republik mit höchst unterschiedlichen regionalen Traditionen, zwei weitverbreiteten Sprachen, zahlreichen ethnischen Gemeinschaften, bedeutenden Industriezentren, Schwarzmeerhäfen und einer ausserordentlich günstigen geografischen Lage zwischen Europa und Russland.

Aus all dem hätte ein bemerkenswertes Land entstehen können. Stattdessen verbrachte die ukrainische Politik einen beträchtlichen Teil der Unabhängigkeit damit, darüber zu streiten, wer ein richtiger Ukrainer sei, welche Sprache er zu sprechen habe und welche historischen Persönlichkeiten er gefälligst verehren müsse.

1991: Ein Staat für alle, nicht nur für eine Nation

Dabei war der ursprüngliche gesellschaftliche Konsens wesentlich breiter als die späteren nationalpolitischen Vorstellungen.

Beim Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Dezember 1991 stimmten 90,32 % der Teilnehmenden für die staatliche Unabhängigkeit. In der Oblast Donezk waren es 83,90 %, in Luhansk 83,86 %, auf der Krim 54,19 % und in Sewastopol 57,07 %. Die Abstimmungsergebnisse nach Regionen sind dokumentiert.

Millionen Menschen mit sowjetischer, russischer, ukrainischer, krimtatarischer oder gemischter kultureller Identität entschieden sich für einen gemeinsamen unabhängigen Staat.

Sie stimmten aber nicht darüber ab, ob ihre Sprache, ihre Herkunft oder die Geschichte ihrer Familien eines Tages einem staatlich definierten Ideal nationaler Identität entsprechen müssten.

Im November 1991 verabschiedete das ukrainische Parlament die Deklaration über die Rechte der Nationalitäten. Sie garantierte die Gleichberechtigung der Bürgerinnen und Bürger, den freien Gebrauch ihrer Muttersprachen und unter bestimmten Voraussetzungen deren Verwendung neben Ukrainisch in Regionen mit entsprechenden Bevölkerungsgruppen.

Auch die ukrainische Verfassung definiert das ukrainische Volk ausdrücklich als die Bürgerinnen und Bürger der Ukraine aller Nationalitäten.

Die Grundlage für eine staatsbürgerliche Nation war also von Anfang an vorhanden. Das Problem bestand nicht darin, dass ein solcher Staat unmöglich gewesen wäre. Das Problem war, dass es der Ukraine nicht gelang, ihre kulturelle Vielfalt dauerhaft in einen tragfähigen politischen Kompromiss zu übersetzen.

Die russische Sprache gehörte zur Ukraine

Wer die sprachliche Realität der Ukraine vor 2014 verstehen will, sollte sich zunächst einige Zahlen ansehen.

Gemäss der Volkszählung von 2001 waren 17,3 % der Bevölkerung ethnische Russen. Gleichzeitig bezeichneten 29,6 % Russisch als ihre Muttersprache.

Besonders bemerkenswert: 14,8 % der ethnischen Ukrainer gaben Russisch als Muttersprache an. Das waren rund 5,6 Millionen Menschen, die sich ethnisch als Ukrainer verstanden, sprachlich aber dem Russischen verbunden waren. Diese Zahlen werden auch in einem Bericht des Europarats bestätigt.

Eine saubere ethnische Trennlinie zwischen «Ukrainern» und «Russischsprachigen» existierte schlicht nicht.

Die Volkszählung erfasste allerdings die angegebene Muttersprache und nicht unbedingt die Sprache des täglichen Lebens.

Die soziologische Forschungsgruppe Rating stellte 2012 fest, dass 39 % der Befragten zu Hause überwiegend Russisch sprachen. Weitere 15 % verwendeten Russisch und Ukrainisch gleich häufig.

Insgesamt benutzten also 54 % der Befragten Russisch zu Hause entweder überwiegend oder gleich häufig wie Ukrainisch.

Die regionalen Unterschiede waren beträchtlich. Im Donbass sprachen 83 % zu Hause überwiegend Russisch, im Süden 67 % und im Osten 65 %.

Wer unter diesen Umständen die russische Sprache ausschliesslich als Angelegenheit einer ethnischen Minderheit von 17 % behandelte, verfehlte die gesellschaftliche Realität des Landes.

Russisch war nicht einfach die Sprache eines benachbarten Staates. Es gehörte zur Geschichte, zum Alltag und zum kulturellen Erbe von Millionen ukrainischer Staatsbürger.

Was die Ukrainer vor 2014 tatsächlich wollten

Noch aufschlussreicher sind die damaligen geopolitischen Einstellungen.

Im April 2010 ergab eine Umfrage von FOM-Ukraine, dass 63,4 % der Befragten die Schaffung einer Union zwischen der Ukraine, Russland und Belarus befürworteten.

Gleichzeitig lehnten 62,8 % einen NATO-Beitritt ab.

Und 52,7 % standen einem EU-Beitritt positiv gegenüber.

Man sollte sich diese Kombination vor Augen führen. Für einen beträchtlichen Teil der ukrainischen Gesellschaft waren europäische Integration, wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland und die Bewahrung der Verbindungen innerhalb des postsowjetischen Raums damals noch keine unvereinbaren Glaubensbekenntnisse.

Natürlich bedeutete die Zustimmung zu einer «Union» nicht automatisch, dass diese Menschen ihre ukrainische Staatsbürgerschaft aufgeben oder einem zentralisierten Staat unter Moskauer Führung beitreten wollten. Die Frage von FOM definierte die institutionelle Form einer solchen Union nicht eindeutig.

Im Oktober 2013 stellte die Forschungsgruppe Rating eine wesentlich konkretere Frage nach der Bildung eines gemeinsamen Staates aus der Ukraine, Russland und Belarus. Dafür sprachen sich 38 % aus, dagegen 50 %.

In derselben Erhebung unterstützten lediglich 20 % einen NATO-Beitritt, während ungefähr zwei Drittel ihn ablehnten. Gleichzeitig befürworteten 53 % einen EU-Beitritt.

Die Ukraine war also vor 2014 mehrheitlich skeptisch gegenüber der NATO, aber keineswegs grundsätzlich gegen die europäische Integration eingestellt.

Hinzu kommt, dass das ukrainische Parlament 2010 unter Präsident Janukowytsch gesetzlich eine blockfreie Politik verankerte. Die Behauptung, das Land sei bis 2014 ohne Unterbruch gegen den Willen der Bevölkerung in die NATO gedrängt worden, wäre deshalb ebenfalls eine Verzerrung der Geschichte.

Besonders interessant ist eine weitere Untersuchung.

Das Kyjiwer Internationale Institut für Soziologie (KIIS) stellte im November 2013 fest, dass 73 % der Befragten die Ukraine und Russland als zwei unabhängige, aber freundschaftlich verbundene Staaten sehen wollten, mit offenen Grenzen und ohne Visa oder Zollschranken.

Nur 9 % bevorzugten damals einen Zusammenschluss beider Länder zu einem einzigen Staat.

Das war ein bemerkenswerter gesellschaftlicher Konsens: ein eigener Staat, Offenheit gegenüber Europa und gleichzeitig normale, möglichst enge Beziehungen zu Russland.

Dafür hätte niemand seine kulturelle Identität aufgeben müssen.

Vier Kennzahlen: 54 % Russisch im häuslichen Alltag (2012), 63,4 % Zustimmung zu einer Union mit Russland und Belarus (2010), 62,8 % gegen einen NATO-Beitritt (2010) sowie 73 % für zwei unabhängige, freundschaftlich verbundene Staaten Ukraine und Russland (2013). Die Zahlen stammen aus unterschiedlichen Erhebungen; insbesondere ist die Zustimmung zu einer Union nicht mit der Zustimmung zu einem gemeinsamen Staat gleichzusetzen.

Die «Titularnation» und der richtige Ukrainer

Vor diesem Hintergrund erscheint mir ein Begriff besonders problematisch: die sogenannte «Titularnation».

Der Begriff stammt aus der sowjetischen Nationalitätenpolitik. In der Ukraine begründete er für sich genommen keinen rechtlichen Sonderstatus und keine formelle Ungleichheit der Staatsbürger.

Doch sobald man daraus eine politische Weltanschauung macht, entsteht eine gefährliche Hierarchie.

Die einen gelten gewissermassen als die natürlichen Eigentümer des Staates. Die anderen dürfen dazugehören, solange sie sich den kulturellen Vorstellungen der Ersteren ausreichend anpassen.

Der Staat wird zur Aktiengesellschaft, in der eine bestimmte ethnische Gruppe das Mehrheitskapital aufgrund ihrer Abstammung besitzt.

Das ist eine ziemlich absurde Vorstellung von moderner Staatsbürgerschaft.

Zumal die russische Sprache, wie bereits gezeigt, historisch auch die Sprache von Millionen ethnischer Ukrainer war. An der sowjetischen Industrialisierung, Wissenschaft, Raumfahrt, Bildung und Kultur waren ukrainische Ingenieure, Forscher, Schriftsteller, Arbeiter und Soldaten massgeblich beteiligt.

Man kann dieses Erbe nachträglich für fremd erklären. Aus der eigenen Geschichte entfernen lässt es sich deshalb noch lange nicht.

Ich bestreite keineswegs die Notwendigkeit, die ukrainische Sprache zu fördern. Nach langen Phasen der Russifizierung gab es dafür gute historische Gründe.

Aber die Förderung des Ukrainischen setzt nicht voraus, Russisch zum kulturellen Fremdkörper zu erklären.

Die Sprachpolitik verlief vor 2014 übrigens keineswegs durchgehend in eine Richtung. Das Sprachgesetz von 2012 eröffnete unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit, Regionalsprachen im öffentlichen Leben zu verwenden. Davon profitierte insbesondere Russisch in mehreren Regionen.

Das eigentliche Problem war die mangelnde Verlässlichkeit solcher Kompromisse. Sprachrechte und Sprachpolitik blieben Gegenstand von Wahlkämpfen, Machtwechseln und politischen Tauschgeschäften.

Statt dauerhafter Garantien bekamen die Bürger alle paar Jahre einen neuen Streit darüber, welche Sprache in ihrem Land welchen Platz haben sollte.

Wenn Geschichte zum Loyalitätstest wird

Mit der historischen Erinnerung wurde es noch schwieriger.

Für viele Familien im Osten und Süden waren die Rote Armee, die Industrialisierung, die sowjetische Wissenschaft und die Raumfahrt selbstverständliche Bestandteile ihrer Geschichte.

In anderen Regionen standen die Erfahrungen sowjetischer Repression, der Kampf gegen die sowjetische Herrschaft und die ukrainische Nationalbewegung im Zentrum.

Ein funktionierender Staat sollte mit solchen unterschiedlichen, teilweise widersprüchlichen Erinnerungen umgehen können, ohne eine einzige Interpretation zum obligatorischen Patriotismustest zu erklären.

Stattdessen verlieh Präsident Wiktor Juschtschenko im Januar 2010 Stepan Bandera den Titel «Held der Ukraine». Die Entscheidung wurde später gerichtlich aufgehoben.

Noch im Oktober 2013 unterstützten laut Rating lediglich 27 % der Befragten die Anerkennung der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) als Teilnehmer am Kampf um die ukrainische Unabhängigkeit. 52 % lehnten diese Anerkennung ab.

Im Donbass und im Süden lag die Zustimmung bei lediglich etwa 5 bis 6 %, in der Westukraine dagegen bei über 70 %.

Wie konnte man ernsthaft erwarten, dass die staatliche Aufwertung derart umstrittener historischer Symbole in einem so unterschiedlichen Land überall gleich verstanden würde?

Über Geschichte muss gestritten werden dürfen. Gerade auch über ihre dunkelsten Kapitel. Aber sie sollte nicht ständig zum Instrument werden, mit dem Bürgern die richtige nationale Gesinnung bescheinigt oder abgesprochen wird.

Der Zentralismus war auch im Interesse der östlichen Eliten

Es wäre allerdings zu einfach, die Verantwortung für die zentralistische Staatsordnung allein ukrainischen Nationalisten zuzuschreiben.

Einen wichtigen Mechanismus beschreibt der Politikwissenschaftler Lucan Way in seiner Studie «Dealing with Territorial Cleavages: The Rise and Fall of Ukraine’s Faustian Bargain».

Mitte der 1990er-Jahre entstand eine Art politischer Pakt.

Die nationaldemokratischen Kräfte wollten einen starken Zentralstaat, um die ukrainische Sprache und nationale Symbole staatlich durchzusetzen.

Die wirtschaftlichen Eliten des Ostens wiederum brauchten dieselbe Zentralmacht, um Zugang zu Ressourcen, Finanzströmen und administrativen Einflussmöglichkeiten zu erhalten.

Plötzlich war die regionale Autonomie gar nicht mehr so attraktiv. Wer aus Kiew das ganze Land kontrollieren konnte, hatte wenig Interesse daran, die Macht mit eigenständigen Regionen zu teilen.

Der Schutz regionaler Interessen wurde zur Wahlkampfparole. Der Zugang zur zentralen Macht blieb das eigentliche Geschäft.

Deshalb tragen auch jene politischen und wirtschaftlichen Eliten Verantwortung für das Scheitern eines regionalen Kompromisses, die jahrzehntelang vorgaben, den Süden und Osten der Ukraine zu vertreten.

Die Krim verfügte zwar über einen Autonomiestatus. Dieser wurde im Laufe der 1990er-Jahre jedoch erheblich eingeschränkt. Und die Existenz einer formellen Autonomie bewahrte die Halbinsel später nicht vor dem militärischen Eingreifen Russlands.

Eine Föderalisierung wäre also kein Wundermittel gewesen.

Tatsächliche Dezentralisierung, verlässliche sprachliche und kulturelle Rechte auf regionaler Ebene, unabhängige Gerichte und eine klare Verteilung politischer Kompetenzen hätten die Entfremdung zwischen Staat und Bevölkerung aber möglicherweise vermindern können.

Dass tiefgreifende Veränderungen möglich waren, zeigte sich erst nach 2014. Die OECD würdigte die ukrainische Dezentralisierungsreform ausdrücklich.

Nur hätte man mit dieser Arbeit viel früher beginnen müssen. Und sie hätte mit dauerhaften kulturellen Garantien verbunden werden sollen.

Was die Ukraine von der Schweiz hätte lernen können

Ich lebe heute in der Schweiz und sehe deshalb besonders deutlich, dass es auch eine andere Vorstellung von nationaler Einheit gibt.

Hier muss ein französischsprachiger Bürger aus Genf nicht zum Deutschsprachigen werden, um seine Loyalität zur Eidgenossenschaft zu beweisen.

Die Kantone besitzen weitreichende politische Kompetenzen. Sprachliche Vielfalt wird nicht einfach als historischer Betriebsunfall behandelt, der möglichst rasch korrigiert werden müsste.

Dabei ist auch die Schweiz keineswegs ein sprachpolitisches Paradies ohne Konflikte. Nicht jeder Kanton verwendet alle vier Landessprachen als Amtssprachen. Das Territorialitätsprinzip spielt eine wichtige Rolle, und die sprachlichen Verhältnisse sind historisch gewachsen.

Die Bundesverfassung, insbesondere Artikel 70, berücksichtigt sowohl die kantonalen Zuständigkeiten als auch den Schutz angestammter sprachlicher Minderheiten.

Entscheidend ist aber etwas anderes.

Die Stabilität der Schweiz beruht nicht einfach darauf, dass hier verschiedene Sprachen gesprochen werden. Sie beruht auf Föderalismus, funktionierenden Institutionen, Rechtssicherheit, wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit und einer politischen Kultur, in der Kompromisse nicht automatisch als Verrat gelten.

Die Ukraine hätte das Schweizer Modell keineswegs vollständig kopieren müssen.

Aber sie hätte von einer einfachen Einsicht profitieren können: Ein Staat muss nicht kulturell einheitlich sein, um politisch zusammenzuhalten.

Die verpasste Chance einer Steppen-Schweiz

Ich glaube bis heute, dass die Ukraine eine Art Steppen-Schweiz hätte werden können.

Ein Staat mit leistungsfähigen Transitkorridoren, Industrie, Häfen, Landwirtschaft, Universitäten und einem enormen menschlichen Potenzial.

Ein Land, in dem ein Einwohner von Lwiw seine historische Erinnerung bewahren kann, ohne dass sich ein Bürger von Charkiw oder Odesa für Puschkin, die russische Sprache oder seinen sowjetischen Grossvater rechtfertigen muss.

Ein Land, in dem die Krimtataren mit ihrer eigenen Sprache, Kultur und Geschichte nicht bloss zur Randnotiz eines Konflikts zwischen zwei grossen nationalen Projekten werden.

Ein Staat, der das Vertrauen seiner Bürger durch Lebensqualität, Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit und Zukunftsperspektiven für ihre Kinder gewinnt.

Nicht durch die Zahl umbenannter Strassen oder immer neue staatlich genehmigte historische Helden.

Die geografische Lage und die wirtschaftlichen Ressourcen hätten dafür günstige Voraussetzungen geschaffen. Selbstverständlich garantieren sie noch keinen Wohlstand. Ohne funktionierende Institutionen, Rechtssicherheit und eine leistungsfähige Wirtschaft wäre auch eine kulturell liberale Ukraine nicht automatisch reich geworden.

Aber genau darin hätte ein überzeugendes Staatsprojekt bestehen können.

Stellen wir uns für einen Moment vor, die Menschen auf der Krim, in Donezk, Charkiw und Odesa hätten 2014 in einer prosperierenden Ukraine gelebt, deren Institutionen ihnen mehr Wohlstand, persönliche Freiheit und Rechtssicherheit boten als jene Russlands.

Wo ein russischer Pass keinen erkennbaren Vorteil gegenüber einem ukrainischen gehabt hätte.

Wo niemand seine kulturelle Identität als grundsätzlich verdächtig empfunden hätte.

Wie viel schwieriger wäre es für Moskau gewesen, die Erzählung von angeblich schutzbedürftigen «Landsleuten» politisch zu instrumentalisieren?

Ich halte es für plausibel, dass eine solche Ukraine Putins Politik erheblich erschwert hätte.

Das ist kein Beweis dafür, dass sich der Krieg hätte verhindern lassen. Es ist eine historische Gegenhypothese. Aber eine, die ernsthaft geprüft werden sollte.

Russische Aggression macht ukrainische Fehler nicht ungeschehen

Dabei darf man die Geschichte selbstverständlich nicht in die entgegengesetzte Richtung verfälschen.

Russischsprachig zu sein bedeutete keineswegs, Separatist zu sein.

Eine KIIS-Erhebung vom April 2014 zeigte, dass 28 % der Befragten in der Oblast Donezk und 30 % in der Oblast Luhansk einen Anschluss ihrer Region an Russland unterstützten.

Jeweils 52 % lehnten ihn ab.

In den übrigen Regionen des Südens und Ostens war die Unterstützung für einen Anschluss noch geringer.

Auch dort, wo die russische Sprache dominierte, bedeutete das also nicht automatisch den Wunsch, Teil Russlands zu werden.

Russland griff 2014 militärisch ein. 2022 folgte die grossangelegte Invasion, bei der russische Truppen nicht nur in Richtung Donbass, sondern auch auf Kiew vorrückten.

Die politische und rechtliche Verantwortung für diese Entscheidungen liegt bei der russischen Führung.

Es wäre absurd, den Einmarsch als zwangsläufige oder gar gerechtfertigte Folge der ukrainischen Sprach- und Nationalitätenpolitik darzustellen.

Aber die russische Aggression macht auch nicht nachträglich jede politische Entscheidung in Kiew klug und gerecht.

Und es bedeutet keineswegs, Putin zu unterstützen, wenn man konkrete Probleme der ukrainischen Gesetzgebung kritisiert.

Im Dezember 2019 stellte die Venedig-Kommission des Europarats fest, dass das ukrainische Staatssprachengesetz kein angemessenes Gleichgewicht zwischen der Förderung des Ukrainischen und dem Schutz sprachlicher Minderheiten herstelle.

Die Experten kritisierten unter anderem die unterschiedliche Behandlung von Minderheitensprachen, die zugleich Amtssprachen der EU sind, und anderen Minderheitensprachen, darunter Russisch.

Hier geht es um ein Gesetz, das erst nach Beginn des Krieges verabschiedet wurde. Es als Ursache der Ereignisse von 2014 anzuführen, wäre historisch unsinnig.

Aber es zeigt, dass die grundsätzliche Frage nach sprachlicher Gleichbehandlung und kulturellen Rechten auch später keineswegs gelöst war.

Offenbar ist also nicht ganz Europa bereit, sämtliche Probleme der ukrainischen Nationalitätenpolitik allein aus geopolitischer Solidarität zu übersehen.

Der Preis, den andere bezahlen

Heute erleben wir die verheerenden Folgen einer gegenseitigen Radikalisierung.

Die russische militärische Intervention zerstörte einen grossen Teil des früheren politischen Spielraums für Kompromisse. Sie verstärkte den Wunsch nach nationaler Abgrenzung und beschleunigte die kulturelle Entfremdung zwischen den Gesellschaften.

Die ungelösten kulturellen und regionalen Konflikte der Ukraine wiederum lieferten Moskau über Jahre hinweg willkommenes Material für Propaganda und politische Mobilisierung.

Diese Faktoren sind weder in ihrem Ausmass noch in ihrer Verantwortung gleichzusetzen.

Aber wer den einen vollständig ausblendet, um den anderen umso überzeugender darzustellen, verzichtet darauf, die Tragödie in ihrer ganzen Komplexität zu verstehen.

Den Preis bezahlen unterdessen die Menschen.

Nicht die nationalen Mythologien. Nicht die Denkmäler historischer Helden. Nicht irgendwelche staatlichen Konzepte einer korrekten Erinnerungskultur.

Sondern Menschen, die sterben, ihre Häuser verlieren, auseinandergerissene Familien zurücklassen, ihre Gesundheit einbüssen und um ihre Zukunft gebracht werden.

Die allermeisten von ihnen haben nie darum gebeten, dass ihre Sprache, ihre Herkunft und ihre persönliche Identität zum Gegenstand eines endlosen geopolitischen Konflikts werden.

Ich bin nach wie vor überzeugt, dass die Ukraine dem postsowjetischen Raum ein völlig anderes Modell eines Nationalstaats hätte anbieten können.

Unabhängig, wirtschaftlich erfolgreich und selbstbewusst genug, um sich vor mehreren Sprachen und unterschiedlichen historischen Traditionen nicht fürchten zu müssen.

Stattdessen waren zu viele Politiker der Ansicht, man müsse den Bürgern zunächst beibringen, wie man ein richtiger Ukrainer wird. Um ihre Lebensqualität könne man sich anschliessend kümmern.

Wenn ein Staat seinen Bürgern ständig erklären muss, dass ihre Sprache, ihre Eltern und ihre Familiengeschichte nicht gut genug sind, liegt das Problem möglicherweise nicht bei den Bürgern.