Zurückhaltende Reaktion in Europa
Der Einschlag einer russischen Drohne in ein Wohnhaus in Rumänien wurde von vielen als Zeichen einer neuen Eskalation und als weiterer Schritt hin zu einem Krieg zwischen Russland und Europa aufgefasst.
Wenn der Vorfall aber etwas gezeigt hat, dann vor allem, dass die Europäer keinen direkten Krieg mit Russland wollen.
Kein europäischer Amtsträger brachte auch nur als Drohung eine militärische Antwort ins Spiel. Der rumänische Präsident bemühte sich im Gegenteil darum, die Lage zu entschärfen, und erklärte, die Drohne sei wegen der Einwirkung der ukrainischen Luftabwehr nach Rumänien geraten. Der Angriff sei also nicht absichtlich erfolgt.
Auch aus der NATO kamen beruhigende Stellungnahmen.
In der Ukraine warfen viele den Europäern bereits Feigheit vor. Wenn sie auf den Einflug einer russischen Drohne nach Rumänien so weich reagierten, gebe das Moskau freie Hand für Angriffe auf europäische Staaten.
Diese Logik ist allerdings fragwürdig.
Erstens wirkt die Version plausibel, dass die russische Drohne versehentlich nach Rumänien gelangte und ihr eigentliches Ziel auf ukrainischem Gebiet lag. Ähnlich geraten auch ukrainische Drohnen regelmässig in die baltischen Staaten. Einen Krieg wird deshalb niemand beginnen. Sollten russische Angriffe auf Europa jedoch offensichtlich gezielt erfolgen, wäre die Reaktion vermutlich eine andere.
Atomare Abschreckung als Grenze
Zweitens wollen die Europäer und die NATO Russland nicht als Erste angreifen, weil die Gefahr eines Atomkriegs besteht. Das russische Atomarsenal ist seit mehr als vier Jahren der zentrale Faktor, der das Bündnis von einer direkten Kriegsbeteiligung auf der Seite Kiews abhält.
Es hält die NATO auch von Raketenangriffen auf russische Städte sowie von einem Angriff auf Kaliningrad und St. Petersburg ab, in deren Nähe Russland kaum Truppen hat, weil der Hauptteil der Armee in der Ukraine kämpft. Solange Russland über Atomwaffen verfügt und der Kreml die Lage im Land kontrolliert, werden die Europäer nicht als Erste angreifen.
Gleichzeitig kommen kämpferische Äusserungen aus Moskau. Dmitri Medwedew etwa riet den Europäern, sich an Drohneneinflüge zu gewöhnen, da Europa aus seiner Sicht direkter Teilnehmer des Kriegs gegen Russland sei.
Das hat erneut Spekulationen ausgelöst, Russland könne einen Angriff auf die EU vorbereiten.
Allerdings gibt es auch hier Grenzen.
Russland kann sich mit der NATO und selbst mit Europa allein bei konventionellen Waffen nicht messen. Daran würde sich auch nach einem Ende des Kriegs in der Ukraine nichts ändern. Erst recht wäre es dazu nicht in der Lage, wenn der Krieg in der Ukraine weitergeht. Die Rechnung, dass Europäer selbst auf direkte russische Schläge gegen Europa nicht militärisch antworten würden, könnte sich als falsch erweisen. Käme es doch zu einer Antwort, etwa mit Raketenangriffen auf russische Städte oder einem Einmarsch in Kaliningrad, würde sich Russlands Kriegslage radikal zum Schlechteren verändern.
Darum könnte Moskau einen Krieg mit Europa nur dann riskieren, wenn der Kreml bereit wäre, Atomwaffen einzusetzen – die einzige Waffenart, bei der Russland Europa klar überlegen ist. Genauer gesagt: nach ersten konventionellen Schlägen ein Ultimatum zu stellen, dass jede Antwort sofort einen Atomschlag auslösen würde.
Gerade den Umstand, dass ein Krieg zwischen Russland und Europa unter fast jedem Szenario sehr schnell in eine atomare Phase übergehen würde – ausser bei einer raschen Kapitulation einer der Seiten –, lassen viele europäische Stimmen in ihren Warnungen vor einem Krieg mit Russland oft weg. Denn sobald die atomare Dimension mitgedacht wird, könnte sich in Europa die Frage stellen, ob der eingeschlagene Kurs richtig ist, wenn am Ende ein nuklearer Apokalyps droht.
Wie weit Moskau gehen würde
Die andere Frage ist, ob Russland selbst zu einem atomaren Szenario bereit wäre. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass Russland Atomwaffen einsetzen würde, wenn NATO-Staaten es angreifen, weil der Kreml dann kaum noch eine Wahl hätte. Einen Atomkrieg jedoch selbst zu beginnen, ist für Wladimir Putin offenkundig keine einfache Entscheidung, die mit zahlreichen Risiken verbunden wäre. Sonst hätte er die Atombombe längst eingesetzt.
Zu einem solchen Schritt könnte Russland nur dann greifen, wenn sich die Lage aus Sicht des Kremls kritisch zu Russlands Ungunsten entwickelt. Etwa bei einer starken Verschlechterung an der Front, einer Blockade russischer Häfen durch den Westen oder einem direkten Kriegseintritt des Westens.
Genau darauf zielten die regelmässigen nuklearen Drohungen aus dem Kreml in den vergangenen Jahren ab: eine solche Entwicklung zu verhindern. Das funktioniert tatsächlich, trotz der Aussagen aus der Ukraine und dem Westen über einen angeblichen nuklearen Bluff Moskaus. Gespräche über den Einsatz europäischer Truppen in der Ukraine sind längst verstummt, das Festsetzen von Schiffen bleibt ein Einzelfall, die USA verweigern der Ukraine Tomahawk-Marschflugkörper und Deutschland Taurus-Systeme. Nach Berichten westlicher Medien übten die USA zudem Druck auf Kiew aus, damit russische Truppen vom rechten Ufer des Dnipro in der Region Cherson abziehen konnten, weil Russland andernfalls mit einem Atomschlag gedroht habe.
Inzwischen setzt Moskau seine Ziele aber deutlich höher. Die Drohungen zielen nun darauf, Europäer zu zwingen, ihre Hilfe für die Ukraine einzuschränken oder ganz einzustellen – etwa bei der Produktion von Drohnen. Dazu gehören auch Warnungen vor möglichen Angriffen auf Montageorte unbemannter Fluggeräte in Europa.
Mit anderen Worten: So wie der Verzicht auf Taurus erreicht wurde, soll nun auch die Lieferung von Kampfdrohnen an die Ukraine verhindert oder sogar die Bereitschaft gestoppt werden, 90 Milliarden für die Bedürfnisse der ukrainischen Streitkräfte bereitzustellen. Diese Aufgabe ist jedoch deutlich schwieriger, als mit atomaren Drohungen die Lieferung bestimmter Raketen zu verhindern. Änderungen in der europäischen Ukraine-Politik sind zwar nicht ausgeschlossen, ihre Wahrscheinlichkeit wirkt aber eher gering.
Wovon die weitere Entwicklung abhängt
Falls Europa auf die Forderungen Russlands nicht eingeht und die Unterstützung der Ukraine bei Drohnen und anderen Fragen fortsetzt, stellt sich die Frage, ob Moskau bereit wäre, seine Drohungen wahrzumachen und Europa anzugreifen – was, wie oben beschrieben, die Bereitschaft zu einem Atomkrieg voraussetzen würde.
Das hängt in erster Linie von zwei Faktoren ab.
Erstens davon, wie sicher der Kreml ist, dass die USA sich im Fall eines russisch-europäischen Kriegs nicht einmischen würden.
Zweitens davon, wie der Kreml die weitere Lageentwicklung einschätzt. Wenn Putin tatsächlich glaubt, wie er sagt, dass sich die Ukraine einer baldigen militärischen Niederlage nähert, dann ist die Wahrscheinlichkeit abrupter Schritte seinerseits minimal. Warum sollte er einen Krieg mit Europa beginnen, wenn aus seiner Sicht ohnehin alles gut läuft?
Selbst wenn die internen Einschätzungen des Kremls weniger optimistisch sein sollten als die öffentlichen Aussagen, aber dort dennoch die Überzeugung herrscht, dass die Zeit für Russland arbeitet und die militärischen Ziele in ein bis zwei Jahren erreicht werden können, spricht auch das nicht für einen russischen Angriff auf die EU.
In Russland gibt es allerdings auch eine eigene Kriegspartei. Zahlreiche militante Blogger und einzelne Politiker verbreiten derzeit die These, dass sich an Front und in der Heimat eine Katastrophe anbahne, die Logistik zur Krim bald vollständig blockiert werde und der Export zerstört sei – weshalb es höchste Zeit sei, die Ukraine und Europa atomar anzugreifen. Parallel dazu greifen einzelne Vertreter dieses Milieus auch Putin direkt an und werfen ihm vor, aus Angst keine Atomwaffen einzusetzen.
Bislang haben diese Stimmungen Putins Entscheidungen nicht beeinflusst.
Wenn sich die Lage jedoch tatsächlich verschlechtern sollte und ukrainische Drohnenangriffe Russlands Wirtschaft und militärischer Logistik kritischen Schaden zufügen, könnte sich die Stimmung im Kreml ändern. Dann wäre keine Variante mehr auszuschliessen.




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