Neue Linie in Kopenhagen

Dänemark will ukrainischen Männern im Alter von 23 bis 60 Jahren künftig kein Asyl mehr gewähren. Betroffen sind Männer, die unter die ukrainischen Mobilisierungsregeln fallen.

Hintergrund ist die laufende Überprüfung der europäischen Regeln zum temporären Schutz für Menschen aus der Ukraine. In mehreren EU-Staaten werden nationale Gesetze diskutiert, die den Schutzstatus für einen Teil der rund 4 Millionen ukrainischen Flüchtlinge in Europa einschränken könnten.

Wer betroffen ist und wer bleiben darf

Nach der Änderung im dänischen Recht sollen betroffene Männer keine Aufenthaltsbewilligung in Dänemark mehr erhalten. Zugleich teilte die Regierung mit, dass die 47'600 Ukrainerinnen und Ukrainer, die sich bereits im Land befinden, bleiben können, auch wenn sie unter die Mobilisierungskriterien fallen.

Männer, die vom Militärdienst befreit sind, sollen weiterhin Anspruch auf Schutz haben.

Kritik aus dem Europarat

Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, kritisierte den Schritt als Teil einer breiteren Entwicklung zur Einschränkung des Schutzes für ukrainische Vertriebene in Europa.

Fragen im Zusammenhang mit der Einberufung, einschliesslich Kriegsdienstverweigerung aus Gewissensgründen, können Grundlage legitimer Schutzansprüche sein.

Michael O'Flaherty · Menschenrechtskommissar des Europarats

O'Flaherty warnte demnach davor, dass pauschale Einschränkungen für ukrainische Männer in Europa in Menschenrechtsverletzungen münden könnten.