Klare Ablehnung in der Gesamtumfrage

In Polen spricht sich laut einer im Juni durchgeführten Umfrage des Warschauer Meinungsforschungsinstituts IBRiS eine Mehrheit gegen einen EU-Beitritt der Ukraine aus. Auftraggeber der Erhebung war Radio ZET.

Auf die Frage, ob die Ukraine der Europäischen Union beitreten sollte, antworteten 8,4 Prozent mit eindeutig ja und 26,9 Prozent mit eher ja. 27,4 Prozent sagten eher nein, 32,3 Prozent definitiv nein. Weitere 5 Prozent machten keine klare Angabe.

Damit unterstützen 35,3 Prozent der Befragten einen ukrainischen EU-Beitritt, während 59,7 Prozent dagegen sind.

Deutlicher Unterschied zwischen Regierungs- und Oppositionslager

Besonders stark fällt der Unterschied zwischen den politischen Lagern aus. Unter Wählern von Parteien der Regierungskoalition von Donald Tusk unterstützen 64 Prozent den EU-Beitritt der Ukraine, 32 Prozent lehnen ihn ab.

Unter Wählern der parlamentarischen Opposition liegt die Zustimmung dagegen nur bei 24 Prozent. 73 Prozent sprechen sich dort gegen eine europäische Integration Kiews aus. Genannt werden in diesem Lager PiS, Konfederacja, Konfederacja Korony Polskiej und Razem.

Signal für die Debatte über die Erweiterung

Die Zahlen verweisen auf wachsende politische Spannungen rund um die EU-Erweiterung in einem Land, das für die Ukraine lange zu den wichtigsten Unterstützern in Europa zählte. Zugleich zeigt die Umfrage, dass die Haltung zur Ukraine in Polen zunehmend parteipolitisch geprägt ist.

Für Kiew ist das relevant, weil der Weg in die EU nicht nur von Reformen in der Ukraine abhängt, sondern auch von der Zustimmung in Mitgliedstaaten, deren Regierungen und Gesellschaften die Erweiterung politisch mittragen müssen.