Gespräche mit Moskau stossen auf Skepsis

In den letzten Wochen wird in Europa vermehrt darüber gesprochen, mit Putin über ein Ende des Kriegs in der Ukraine zu verhandeln.

Offenbar ist sogar bereits entschieden worden, einen eigenen Vertreter der EU für solche Gespräche zu bestimmen. Als mögliche Kandidaten werden die frühere deutsche Kanzlerin Angela Merkel, Italiens ehemaliger Premier Mario Draghi sowie der finnische Präsident Alexander Stubb genannt.

Im Expertenumfeld herrscht gegenüber der plötzlich erwachten Bereitschaft der Europäer, mit Putin über die Ukraine zu sprechen, allerdings tiefe Skepsis.

Wenn schon Trump keine Berührungspunkte zwischen der Ukraine und Russland finden konnte, die ein Ende des Kriegs ermöglicht hätten, stellt sich die Frage, wie das den Europäern gelingen soll. Ihre Erklärungen gegenüber Moskau erinnern derzeit ebenso wie die Äusserungen aus Moskau gegenüber Europa eher an Vorbereitungen auf eine Konfrontation als auf Verhandlungen. Polens Regierungschef Donald Tusk sagte etwa kürzlich, Russland könne in einigen Monaten eines der NATO-Länder angreifen. Aus Russland kommen zugleich Vorwürfe an die Europäer, sie hätten der Ukraine bei der Vorbereitung von Angriffen auf Russland geholfen und ihren Luftraum für ukrainische Drohnen geöffnet. In Europa wird auf schärfere Sanktionen und mehr Hilfe für Kiew gedrängt, während in Russland Schläge gegen Produktionsstandorte von Drohnen in der EU angedroht werden.

Unter solchen Voraussetzungen lautet die verbreitetste Einschätzung: Sollten Gespräche zwischen Europa und Russland überhaupt beginnen, könnten sie noch schneller enden als die jüngste Serie trilateraler Treffen mit Beteiligung der USA. Die Europäer würden die bekannte Position der Ukraine bekräftigen, Moskau seine bekannte Position vortragen, darunter Forderungen zum Donbass und zu weiteren Punkten. Danach würden sich beide Seiten trennen und einander einen unseriösen Ansatz vorwerfen. Der Krieg und die Spannungen zwischen Russland und Europa würden weitergehen.

Warum Europa jetzt Initiative zeigen will

Warum in Europa nun überhaupt der Wunsch entstanden ist, mit Putin zu sprechen, wird in dieser Lesart vor allem mit der Informations- und Symbolpolitik erklärt. Nachdem die von den USA moderierten Gespräche auf Eis gelegt wurden, wollen die Europäer zeigen, dass sie die Initiative zur Beendigung des Kriegs in der Ukraine selbst in die Hand nehmen und dass ohne sie nichts entschieden wird. Praktisch müsse das allerdings nicht zu realen Fortschritten führen.

Diese Variante wirkt derzeit tatsächlich plausibel. Auch deshalb stossen europäische Aussagen über Gesprächsbereitschaft mit Putin bei Selenskyj nicht auf Widerspruch. Im Gegenteil: Er betont regelmässig, Europa müsse unbedingt mit am Verhandlungstisch sitzen. Offensichtlich rechnet Kiew damit, dass die EU an abgestimmten Positionen festhält und nicht davon abrückt.

Gleichzeitig lassen die jüngsten Veränderungen in der Welt zumindest eine kleine Möglichkeit offen, dass Gespräche zwischen Europa und Moskau produktiver sein könnten, als heute meist angenommen wird.

Der geopolitische Hintergrund

Die Konfrontation mit Russland rund um die Ukraine war demnach ursprünglich kein europäisches, sondern ein amerikanisches Thema. Vor 25 Jahren wollten die Europäer mit Moskau nicht Krieg führen, sondern Handel treiben. Die wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und Europa entwickelten sich damals so dynamisch, dass immer häufiger von einem künftigen «gemeinsamen Europa von Lissabon bis Kamtschatka» die Rede war. Der Kreml und die Führungen der grössten europäischen Länder vertraten teils sogar gemeinsame geopolitische Positionen. So stellten sich Putin, Frankreichs Präsident Jacques Chirac und der deutsche Kanzler Gerhard Schröder 2003 gemeinsam gegen den Irakkrieg.

In Washington stiessen solche Tendenzen aus naheliegenden Gründen nicht auf Begeisterung. Deshalb machten die USA die geopolitische Orientierung der Ukraine – proeuropäisch oder prorussisch – zu einem Instrument, um die Beziehungen zwischen Russland und Europa zu zerstören und die Entstehung eines eigenständigen Bündnisses zwischen Russland und Europa auf antiamerikanischer Grundlage zu verhindern.

Alle drei Akteure dieses Plans – die Ukraine, Europa und Russland – schluckten den Köder. Russland am tiefsten, weil gerade Moskau zum Auslöser der Eskalationen wurde: 2014 mit der Annexion der Krim und dem Krieg im Donbass und besonders 2022.

Am Ende führte dieser Prozess zum heutigen Krieg. An seinen Ursprüngen standen jedoch die USA. Und tatsächlich erreichten sie viel: Das von Russlands Invasion erschrockene Europa band sich fest an den amerikanischen militärischen Wagen, stellte bei Energieträgern von russischen auf amerikanische Lieferungen um, und die Gespräche über ein «Europa von Lissabon bis Kamtschatka» verstummten, scheinbar für immer.

Trump verändert die Lage

2025 kam es jedoch zu einer grundlegenden geopolitischen Wende: In Washington übernahm Trump die Macht und formulierte zwei zentrale Punkte.

Erstens sei Amerika nicht mehr an einer Fortsetzung des Kriegs in der Ukraine interessiert, sondern wolle, dass er möglichst schnell endet. Die Folge sei gewesen, dass Selenskyj dazu gedrängt wurde, einem Stopp des Kriegs entlang der Frontlinie zuzustimmen, was er zuvor nicht gewollt habe. Auch Europa habe sich dieser Position angeschlossen, zumindest öffentlich, auch wenn parallel weiter Erklärungen über den angeblichen Nutzen eines längeren Kriegs zu hören seien.

Zweitens betont Trump fortlaufend, dass die Europäische Union in ihrer heutigen Form kein Freund der USA sei. Sie müsse sich stark verändern, sich den Vorgaben Washingtons anpassen, amerikanische Waren kaufen, mehr Geld für Verteidigung ausgeben und ihre Innenpolitik ändern. Hinzu kamen Aussagen wie, die EU sei geschaffen worden, um die USA zu zerstören, man müsse noch überlegen, ob Amerika in der NATO bleiben solle, und Grönland müsse amerikanisch sein.

Für Europa war das ein tektonischer Einschnitt. Faktisch erklärte die Seite, die die Prozesse in Gang gesetzt hatte, welche zum Krieg in der Ukraine führten, dass sie das nicht mehr interessiere. Mehr noch: Sie begann sich aus europäischer Sicht in eine feindliche Kraft zu verwandeln. Europa stand damit vor der Gefahr einer Konfrontation an zwei Fronten – ausgerechnet mit den beiden grössten Atommächten, den USA und Russland.

Trump entzog damit die beiden wichtigsten Stützen, auf denen die westliche Politik gegenüber der Ukraine und Russland fast ein Vierteljahrhundert lang beruhte. Europa sah sich gezwungen, die gesamte bisherige Strategie grundsätzlich zu hinterfragen, weil sie unter den neuen Bedingungen ihren Sinn verlor.

Dass die Frage gestellt ist, bedeutet allerdings noch nicht, dass sie sofort gelöst wird. Die Trägheit der bisherigen politischen Linie in Europa war sehr stark, ebenso wie die Angst vor Russland, zumal aus Moskau fortlaufend Drohungen gegen europäische Staaten kamen und kommen. Um das nach Trumps Kurswechsel entstandene Vakuum zu füllen, wurde in Europa das Konzept verbreitet, ein längerer Krieg sei sogar vorteilhaft, weil Russland sonst nach einem Ende der Kämpfe in der Ukraine Europa angreifen könnte und deshalb Zeit zur Vorbereitung gebraucht werde.

Unter europäischen Entscheidungsträgern setzte sich diese Sicht fest und wurde prägend für ihre Politik im Ukraine-Krieg. Dazu gehörte auch die volle Unterstützung Kiews bei seiner Weigerung, im Rahmen der «Anchorage-Vereinbarungen» Zugeständnisse zu machen. Flankiert wurde dies durch finanzielle Unterstützung, darunter einen Kredit über 90 Milliarden, sowie durch eine Ausweitung der militärischen Zusammenarbeit bei der Drohnenproduktion.

Zudem war in Europa die Auffassung verbreitet, man müsse Trump einfach aussitzen – also auf eine Rückkehr der Demokraten oder eine Stärkung republikanischer Falken in Washington warten, damit die amerikanische Politik gegenüber Russland, Europa und der Ukraine wieder in alte Bahnen zurückkehrt.

Energiepreise, Sicherheitsfragen und mögliche Öffnungen

Dann griffen zwei Faktoren ein.

Der erste war der Krieg im Iran. Er verschärfte einerseits die Spannungen zwischen den USA und Europa weiter, weil Trumps Andeutungen über einen möglichen Austritt Amerikas aus der NATO häufiger wurden. Andererseits trieb er die Preise für Energieträger stark nach oben. Das wurde zu einem schweren Schlag für die europäische Wirtschaft, die bereits unter sinkender Wettbewerbsfähigkeit und hoher Schuldenlast litt, verschärft durch steigende Militärausgaben.

Unter solchen Bedingungen wird es für Europa immer schwieriger, die Ukraine im bisherigen Umfang zu unterstützen. Gleichzeitig wächst der Wunsch, die Beziehungen zu Russland wiederherzustellen, um Energielieferungen aufzunehmen und ihre Stabilität zu sichern.

Der zweite Faktor ist der offensichtliche Anstieg der Spannungen zwischen Europa und Russland bei gleichzeitig schlechter werdenden Beziehungen zu den USA. Das nährt Zweifel, ob die Amerikaner Europa im Fall eines militärischen Konflikts mit Russland tatsächlich helfen würden. Kiew und westliche Falken bemühen sich nach Kräften zu zeigen, dass Drohungen aus Moskau über Angriffe auf Europa oder den Einsatz von Atomwaffen bloss Bluff seien. Doch mit hundertprozentiger Sicherheit sagen kann das niemand. Selbst wenn die Wahrscheinlichkeit, dass es kein Bluff ist, nur ein Prozent betragen sollte, könnte schon das ein Argument sein, dieses Risiko durch Vereinbarungen mit Russland über ein europäisches Sicherheitssystem auf null zu senken. Das könnte zudem helfen, die Militärausgaben zu reduzieren, die die europäischen Haushalte schwer belasten.

Hinzu kommt, dass in der Ära Trump das Gewicht von internationalem Recht, Demokratie und Menschenrechten abnimmt. Wenn Europa Öl aus Saudi-Arabien kauft, dessen faktischer Herrscher die Zerstückelung eines oppositionellen Journalisten angeordnet haben soll, wenn die EU die Türkei als strategischen Partner behandelt, obwohl dort Oppositionspolitiker inhaftiert werden, wenn Sanktionen gegen den neuen syrischen Machthaber aufgehoben werden, obwohl dessen Umfeld im vergangenen Jahr Massenmorde an Alawiten organisiert haben soll, und wenn schliesslich Washington als wichtigster NATO-Verbündeter Europas das Völkerrecht offen missachtet, Staatsführer entführen und töten lässt und ohne UNO-Mandat souveräne Staaten angreift, dann dürfte auch eine Wiederannäherung an den Kreml für Europa weniger toxisch erscheinen als noch vor wenigen Jahren.

Auch für Russland verändert sich die Lage. Die Situation an der Front gerät wegen des Drohnenfaktors in eine Sackgasse, die Kriegsmüdigkeit in Russland wächst, und ukrainische Fernangriffe fügen der russischen Wirtschaft Schaden zu. Derzeit wird das durch höhere Energiepreise ausgeglichen, doch wie lange dieses Niveau hält, ist unklar. Eine weitere Eskalation oder Ausweitung der Kriegsanstrengungen würde von Moskau Massnahmen verlangen – Mobilisierung, den Einsatz von Atomwaffen oder Schläge gegen Europa –, die für die russische Führung selbst erhebliche Risiken bergen. All das schafft dieser Logik zufolge Voraussetzungen für eine Wiederaufnahme des Dialogs mit Europa, um den Krieg rascher zu beenden und die Beziehungen wiederherzustellen.

Worüber verhandelt werden könnte

Falls solche Gespräche tatsächlich beginnen, dürfte Moskau Europa dazu drängen, sich «Anchorage» anzuschliessen. Gemeint wäre die Umsetzung einer Vereinbarung, die die Aufhebung von Sanktionen gegen Russland, die Anerkennung russischer Hoheit über besetzte ukrainische Gebiete, das Auftauen von Vermögenswerten sowie Druck auf Kiew zu Zugeständnissen umfasst – darunter ein Abzug ukrainischer Truppen aus dem Donbass und weitere Punkte.

Europa verfügt über zahlreiche Hebel gegenüber Kiew, die dafür eingesetzt werden könnten. Ob die EU aber zu einer so scharfen Wende bereit wäre, erscheint derzeit äusserst zweifelhaft.

Als Kompromiss könnte Europa all dies ohne den Abzug aus dem Donbass anbieten – also einen Stopp des Kriegs entlang der aktuellen Frontlinie, ergänzt um gewisse Sicherheitsgarantien für die Ukraine. Unklar ist allerdings, ob Moskau dem zustimmen würde. Bislang wurde eine solche Variante dort zurückgewiesen. Und auch die Wahrscheinlichkeit, dass Europa selbst derartige Kompromisse überhaupt anbietet, wirkt derzeit, vorsichtig gesagt, nicht besonders hoch.

Das Grundproblem bleibt bestehen

Das Hauptproblem bleibt, dass Europa und Russland einander zunehmend als Feind betrachten, mit dem ein Zusammenleben unmöglich erscheint.

In der EU ist die Auffassung verbreitet, Russland sei eine existenzielle Bedrohung für Europa und müsse mithilfe des Kriegs in der Ukraine maximal geschwächt werden. In Russland ist die Theorie populär, jede geeinte Europaform sei für Russland gefährlich – ob das Europa Napoleons, Hitlers oder der heutigen linksliberalen Eliten. Daher wäre es aus dieser Sicht besser, die EU in einzelne Staaten zu zerlegen.

Solange diese grundlegenden Einstellungen auf beiden Seiten unverändert bleiben, wird eine langfristige Verständigung schwierig sein.

Zumal die «Kriegsparteien» in allen Ländern aktiv versuchen, selbst hypothetische Vereinbarungen über eine friedliche Regelung zu torpedieren, auch durch die Provokation einer direkten Kollision zwischen Russland und Europa. Unklar bleibt auch die Lage rund um Selenskyjs Aussagen über eine drohende Attacke aus Belarus. Potenziell könnte auch dieses Thema zu einer weiteren Verschärfung der Beziehungen zwischen Russland und Europa beitragen.

Die ukrainischen Behörden treten traditionell gegen jede Verständigung Europas mit Russland auf, weil sie befürchten, beide könnten sich auf Kosten der Ukraine einigen. Zugleich bleibt nach dieser Sicht eine strategische Normalisierung der Beziehungen zwischen Europa und Russland die wichtigste reale Sicherheitsgarantie für die Ukraine. Andernfalls würde das Land für beide Seiten noch sehr lange ein Schlachtfeld bleiben. Die Verschärfung der Beziehungen zwischen Russland und Europa – und breiter zwischen Russland und dem Westen – war der Weg, der zum Krieg in der Ukraine führte. Ihre Normalisierung auf der einen oder anderen Grundlage könnte diesen Krieg nicht nur beenden, sondern auch einen neuen verhindern.

Das Zeitfenster für mögliche Vereinbarungen ist dabei begrenzt. Falls sich in Washington der Kurs erneut ändert und sich wieder die Auffassung durchsetzt, es liege im Interesse der USA, den Krieg in der Ukraine fortzusetzen statt zu beenden, würde ein Ende des Kriegs um ein Vielfaches schwieriger als jetzt, da Trump eine «Friedensvereinbarung» will.

Wenn man auf mögliche Verhandlungen zwischen Russland und Europa zurückkommt, wirken sie derzeit zwar von vornherein wenig aussichtsreich. Tatsächlich sind aber sehr unterschiedliche Entwicklungen möglich. Entscheidend für das Ergebnis dürften drei Faktoren sein: die Lage im Ukraine-Krieg und die Position der USA zu seinem Ende, die Energiepreise sowie das Ausmass der Spannungen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten.