Druck auf neue Gespräche

Im UNO-Sicherheitsrat haben die USA erneut ein rasches Ende der Kämpfe in der Ukraine sowie Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau gefordert. Anlass der Sitzung waren die Angriffe auf Kiew in der Nacht zum 15. Juni.

Diplomatie und Verhandlungen und nicht weiteres Blutvergiessen sind die einzige Antwort. Nichts anderes wird diese sinnlosen Tötungen stoppen.

Dan Negrea · stellvertretender US-Botschafter bei der UNO

Negrea sagte weiter, Washington wolle einen Waffenstillstand und ein auf dem Verhandlungsweg erreichbares Abkommen durchsetzen, das den Krieg so schnell wie möglich beendet. Jetzt sei die Zeit für Russland und die Ukraine, an den Verhandlungstisch zurückzukehren und ein Friedensabkommen zu schliessen.

Nach seinen Worten sei die Zeit nicht auf der Seite Moskaus. Russland verliere monatlich rund 40'000 Soldaten durch Tote und Verwundete, zudem befinde sich die russische Wirtschaft in einer schwierigen Lage.

Die Ukraine signalisiert im UNO-Sicherheitsrat, dass ihre Zustimmung zu einer Feuerpause entlang der Frontlinie nicht unbegrenzt gilt.

Kiew warnt vor einem Kurswechsel

Der ukrainische UNO-Botschafter Andrij Melnyk machte in derselben Debatte deutlich, dass Kiew seine bisherige Zustimmung zu einer Beendigung des Kriegs entlang der faktischen Frontlinie überdenken könnte.

In den letzten 15 Monaten hat die Ukraine den Sicherheitsrat wiederholt aufgefordert, eine Resolution über einen vollständigen und bedingungslosen Waffenstillstand anzunehmen. Leider blieb die von der Ukraine ausgestreckte Hand in der Luft hängen. Die Ukraine ist bereit, direkte Verhandlungen mit Russland aufzunehmen, um einen gerechten und dauerhaften Frieden im Einklang mit der UNO-Charta zu erreichen, doch unsere Geduld ist nicht unendlich. Wenn der Sicherheitsrat weiter abwartet, schliesse ich nicht aus, dass die Ukraine ihren Vorschlag überprüfen und ändern könnte. Ein Waffenstillstand entlang der faktischen Frontlinie ist bereits ein grosser Kompromiss.

Andrij Melnyk · ukrainischer Botschafter bei der UNO

Damit verknüpft Kiew seine Gesprächsbereitschaft mit wachsendem Druck auf das UNO-Gremium. Im Sicherheitsrat verfügt Russland allerdings über ein Vetorecht. Eine Resolution für ein Kriegsende entlang der Frontlinie bleibt daher nur denkbar, wenn Moskau einen solchen Ansatz mittragen würde.